§ 1 Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen ausschließlich die Nutzung unserer Internetseiten – den Internetseiten der Roomscout GmbH. Geschäftsabschlüsse finden nicht über die Homepage statt und sind ggfs. gesonderten Bedingungen und ggfs. Verträgen unterworfen.
§ 2 Datenerhebung / -schutz
Sollten Sie über unser Kontaktformular Kontakt zu uns aufnehmen, so geben Sie hiermit die ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der im Rahmen der in diesem Rahmen bekannt gewordenen, erhobenen und zur weiteren Korrespondenz notwendigen Daten. Sie erklären sich außerdem damit einverstanden, dass „Roomscout“ die hieraus erhaltenen Daten im Sinne der Daten-schutzgesetze des Bundes und der Länder für geschäftliche Zwecke zumindest innerhalb von „Roomscout“ verwendet. Des Weiteren verweist „Roomscout“ ausdrücklich auf seine gesonderte Datenschutzerklärung für online getätigte Datenangaben.
§ 3 Urheberrecht (Copyright) / Markenrechte
(1) Alle Rechte – auch jene der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der von „Roomscout“ erstellten Dokumente und Dateien oder von Teilen daraus – behält sich „Roomscout“ vor. Die Unterlagen dürfen nicht – auch nicht auszugsweise – ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von „Roomscout“ in irgendeiner Form reproduziert werden, außer es handelt sich um als solche gekennzeichnete Kopiervorlagen oder die Übereignung der Dateien / Dokumente ist Gegenstand des individuellen Vertrags. Die Unterlagen dürfen ansonsten insbesondere nicht unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zum Zwecke der öffentlichen Wiedergabe benutzt werden. Jegliche Urheberechtsverletzungen werden zivil- und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.
(2) „Roomscout“ ist ein geschütztes Unternehmenskennzeichen. Dessen unautorisierte Verwendung, speziell im gewerblichen Bereich, wird zivilrechtlich und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.
§ 4 Salvatorische Klausel / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Stuttgart. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der jeweilige Nutzer und „Roomscout“ werden eine unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen.
Alle Rechte vorbehalten © 2017 RA Thorsten Majer Kanzlei Majer & Conzelmann, Partnerschaft von Rechtsanwälten Gymnasiumstraße 43, 70174 Stuttgart, www.majer-conzelmann.de